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Kanzlei für Urheberrecht, Markenrecht und Wettbewerbsrecht in Köln

I. Urheberrecht

Urheberrecht dient der Durchsetzung der Rechte, die untrennbar mit einer Person verbunden sind. Das sind vor allem die persönlichen Schutzrechte all jener, die ein Kunstwerk schaffen. Dazu gehören darstellende Künstler, Fotografen, Schriftsteller, Musiker und Musikverlage, Bildhauer, Filmemacher, aber z.B. auch Programmierer. Das deutsche Recht gewährt dem nicht-angestellten Urheber grundsätzlich die völlige Herrschaft darüber, wie er sein Recht ausübt. Das beinhaltet beispielsweise Art und Umfang der Vervielfältigung, Verwertung und Nutzung.

Allerdings gibt es viele Fallstricke und die ein oder andere Beschränkung. Wir helfen Ihnen dabei, Ihre Rechte vertraglich optimal festzuhalten und sie durchzusetzen. Dadurch können Sie Ihre ganze Kraft dem Schaffensprozess widmen.

Wir verstehen uns nicht als Abmahnkanzlei gegen Verstöße von Privatleuten. Unsere Gegner sind in der Regel gewerblich Tätige. Dies können aber neben Unternehmen durchaus auch Einzelpersonen sein.

Tip: Nur weil eine Fotografie auf Google Images erscheint, heisst das noch lange nicht, dass sie auch lizenzfrei genutzt werden darf. Insbesondere Wasserzeichen sind ein deutlicher Hinweis darauf, dass das entsprechende Bild lizenziert werden muss!

II. Markenrecht

Für Ihr Unternehmen hat der Schutz geistigen Eigentums und Ihrer Tätigkeit absolute Priorität. Diese Bereiche können und müssen Sie auf vielfältige Weise schützen. Dazu gehört der Schutz des Geschäftsverkehrs durch Eintragung von Wortmarken / Bildmarken / 3D-Marken, Designs (früher Geschmacksmuster) und geographischen Herkunftsbezeichnungen bei Lebensmitteln. Hierunter fällt aber auch der technische Schutz von Patenten und Gebrauchsmustern. Auch Leistungsschutzrechte nach dem UrhG setzen wir zum Schutz Ihrer Investitionen durch.

Ihr Unternehmenskennzeichen ist bereits ohne Eintragung im Geschäftsverkehr geschützt. Warum eine Marke auch für kleine Unternehmen interessant ist, wird sofort klar, wenn man weiß, dass durch die Eintragung ins Markenregister DIESE UND ÄHNLICHE Marken im gleichen Tätigkeitsbereich (sog. Waren- und Diensteklassen) für alle nachfolgenden potentiellen Eintrager gesperrt sind. Der Schutz ist zeitlich unbegrenzt verlängerbar, jedenfalls soweit die Marke auch genutzt wird. Diese Darstellung ist vereinfacht, auch hier gibt es selbstverständlich Sonderfälle. Als Beispiel für die Wirkung einer Markeneintragung möge nur der Fall der Firma Volkswagen dienen, die im Jahr 2002 das Modell "Touran" auf den Markt brachten, ohne genügend recherchiert zu haben. Ein Händler namens "Turan" hatte bereits für den Bereich von Autoersatzteilen seinen ähnlich klingenden Namen als Marke registriert. VW erwarb dann für einen wahrscheinlich sechsstelligen Betrag das Recht zur Nutzung dieses Namens. Als Alternative wäre nur geblieben, den Marketing- und Produktionsprozess neu zu starten.

Im europäischen Rechtsraum bietet sich die Eintragung einer Marke sowohl auf deutscher wie auch auf europäischer Ebene an. Die Eintragung ins deutsche Markenregister ist vergleichsweise günstig, eine Anmeldung in allen EU-Staaten etwa dreimal teurer, dafür umfassend. Wir helfen bei Vorprüfungen und Anmeldung, Abwehr gegen fremde Rechte oder Durchsetzung eigener Rechte durch Widerspruch und Löschungsbegehren.

III. E-Commerce und Wettbewerbsrecht

Die beiden Bereiche E-Commerce und Wettbewerbsrecht sind eng miteinander verknüpft. Für Anbieter von Waren und Dienstleistungen im Internet gibt es mittlerweile eine Vielzahl von Vorgaben durch deutsches und europäisches Recht. Diese Vorgaben reichen von Designvorschriften wie die korrekte Plazierung von Information auf einer Webseite, über Signierungsvorschriften und Vorschriften zum Datenschutz bis hin zu handels- und steuerrechtlichen Vorschriften über Rechnungen.

Mit zunehmendem Konkurrenzdruck steigen auch beabsichtigte und unabsichtliche Versuche, an der Grenze zur Lauterkeit das eigene Geschäft zu fördern.

Wir helfen Ihnen, Ihren Unternehmensauftritt, die Kommunikation im Internet sowie alle Themen neuer Medien und des Wettbewerbs rechtssicher zu gestalten. Gleichzeitig unterstützen wir Sie bei der Abwehr unlauteren Verhaltens Ihrer Mitbewerber am Markt.

IV. Abwehr von Forderungen

Nicht jede Forderung, die auf einem persönlichen oder gewerblichen Schutzrecht beruht, ist auch inhaltlich oder der Höhe nach gerechtfertigt.

Nachdem sich ein Ökosystem (gewerblich) abmahnender Kollegen gebildet hatte, gab es im Internet eine entsprechende Gegenbewegung mit hilfreichen Forenbeiträgen, Artikeln und mehr oder weniger fachlich fundierten Ratschlägen. Seit dem 09.10.2013 hat der Gesetzgeber die Rechte von Abgemahnten durch das sog. "Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken" gestärkt. Das bedeutet aber nicht, dass es sich bei Abmahnungen um unseriöse Geschäftspraktiken handelt. Abmahnungen sind grundsätzlich ein wichtiges Instrument, um selbst geschaffene Werte zu schützen. Vielmehr sind nun die Voraussetzungen an den Inhalt einer solchen Abmahnung strenger geworden. Außerdem ist einer besonders ärgerlichen Praxis der Boden entzogen worden, wonach Privatleute an einem beliebigen deutschen Gericht verklagt werden konnte.

Wegen der Natur des Internet ist oft nicht mehr festzustellen, auf welchem juristischen Kenntnisstand ein mit der Suchmaschine gefundener Beitrag beruht. Sicher ist nur eines: Wer die Spielregeln nicht kennt, muss am Ende zahlen. Sind Sie selbst von einer Abmahnung betroffen, zögern Sie nicht, uns um Rat zu fragen!



Haben Sie Interesse an unseren Dienstleistungen? Wir beraten Sie kompetent bei allen Themen rund um Markenrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht und E-Commerce. Nehmen Sie unverbindlich mit uns Kontakt auf!

Artikel zum Thema

Online-Verwertung. Aufspüren und Verfolgen von Verletzungen.

Urteil des BVerfG vom 31. Mai 2016, Az.: 1 BvR 1585/13

Urteil des BFH vom 03.12.2015, Az.: V R 43/13

Urteil des OLG Frankfurt/Main vom 17.12.2015, Az.: 6 U 30/15 – nicht rechtskräftig

Urteil des BGH vom 14.01.2016, Az.: I ZR 65/14 "Freunde finden"

Ausblick zum kommenden VSBG

Urteile des BGH vom 26.11.2015, Az.: I ZR 3/14 und I ZR 174/14

Urteil des OLG Hamm vom 11.08.2015, Az.: 4 U 69/15

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